Der Pfaffenhofener Amtsrichter Ulrich Klose klärte 60 afghanische Flüchtlinge über Recht und Gesetz, Regierung und Justiz auf
(ty) Für Flüchtlinge fand kürzlich im Landratsamt Pfaffenhofen eine Informations-Veranstaltung über die in Deutschland geltende Rechtsordnung statt. Ulrich Klose, Richter am Amtsgericht in der Kreisstadt, gab dabei rund 60 afghanischen Asylbewerbern einen Einblick in den Aufbau und den Ablauf der Gesetzgebung, der Regierung und der Rechtsprechung. Die Teilnehmer kamen unter anderem aus Vohburg, Ernsgaden, Wolnzach sowie Jetzendorf und wurden von ehrenamtlichen Betreuern begleitet.
Mit der Initiative wolle das bayerische Justizministerium einen Beitrag zur Integration der Migranten leisten, heißt es aus dem Landratsamt. Insgesamt seien über 800 Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger im gesamten Freistaat freiwillig engagiert, um Flüchtlingen die Grundzüge der in Deutschland geltenden Rechtsordnung beizubringen. Die zuständige Abteilungsleiterin am Landratsamt dankte Amtsrichter Klose und der bayerischen Justiz „für diesen wichtigen Beitrag zur Integration von Asylbewerbern“.
Eine wichtige Rolle nahm bei dem Vortrag ein Blick auf die Grundrechte sowie die Regierungsform und das Wesen der parlamentarischen Demokratie ein. Erläutert wurden zum Beispiel der Gleichheitsgrundsatz, die Stellung der Frau in der Gesellschaft und die Religionsfreiheit. Auch die allgemeine Handlungsfreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit waren Thema bei der Veranstaltung, die einen Beitrag zum Staatsverständnis der Bundesrepublik Deutschland leisten sollte.
Es sei selbstverständlich, dass in Deutschland Kinder nicht geschlagen werden dürfen, dass man das Eigentum des anderen respektiere und dass die Religionsfreiheit gelte, so Klose. Anhand von vielen griffigen Beispielen erläuterte er das Rechtssystem. Auch über die Folgen von Gesetzesübertretungen und strafrechtliche Konsequenzen von Taten wurde besprochen.
Wer im zivilen Leben Gewalt anwende, bekomme Ärger mit dem Staat. Nur der Staat dürfe im Rahmen des Gewaltmonopols in bestimmten Fällen und im Rahmen der Gesetze Gewalt anwenden und für Rechtssicherheit sorgen. Eine Freiheitsentziehung müsse von einem Richter angeordnet werden. Dank eines Dolmetschers, der die Ausführungen von Richter Klose und die Wortmeldungen der Teilnehmer übersetzte, konnten viele weitere Fragen beantwortet werden.
