Der VW-Skandal trifft Ingolstadt mit voller Härte – Und jetzt werden schmerzhafte Einschnitte folgen

Von Michael Schmatloch 

(ty) Das gab es nicht einmal in der Krise Anfang des neuen Jahrtausends. Ein Konsolidierungsrat aus Vertretern aller Fraktionen und Parteien des Stadtrates, der nur ein Ziel hat: Ingolstadt durch die größte finanzielle Krise zu führen, die die Stadt seit Langem erlebt hat. Auch wenn es noch immer einem Stochern im Nebel gleicht, die Folgen des VW-Abgas-Skandals abschätzen zu wollen, so ist eines inzwischen zumindest klar: Ingolstadt und den städtischen Haushalt trifft dieses „Diesel-Gate“ mit voller Härte. Die Gewerbesteuereinnahmen werden auf unabsehbare Zeit auf ein Niveau absinken, mit dem die emporstrebende Großstadt massive Probleme hat. Probleme, neue Investitionen auf den Weg zu bringen, aber auch Probleme, die beschlossenen zu finanzieren und die laufenden Kosten zu decken.

Bislang hatten sich die Parteien des Stadtrates – wie im jüngsten Finanzausschuss – vorwiegend darüber Gedanken gemacht, wo man nicht einsparen dürfe. Vorschläge, wo man in der Tat Geld in signifikanter Höhe sparen kann, waren Mangelware.

Zwei Stadtrats-Fraktionen, die Freien Wähler und die Bürgergemeinschaft, haben sich nun bei ihren Klausurtagungen am Wochenende ernsthafte Gedanken gemacht zur Haushaltskonsolidierung. Und Vorschläge präsentiert, die vor allem eines verdeutlichen: Es wird schmerzhaft enden.

Denn es wird nicht ausbleiben, nicht nur über Cent-Beträge zu diskutieren, sondern auch die dicken Brocken zur Disposition zu stellen. Dabei ist der Vorschlag der Freien Wähler, den Bürgerhaushalt erst einmal einzufrieren, noch das harmloseste Ergebnis ihrer Überlegungen. Sie haben sicherlich nicht Unrecht, wenn sie sagen, dass der so genannte Bürgerhaushalt oft auf Grund mangelnder Ideen ausgegeben wird, weil er eben da ist und verbraucht sein will. Aber der Posten, der für Ingolstadt die Welt rettet, ist dieser Bürgerhaushalt nun auch nicht. Gut eine Million Euro. Viel Geld auf den ersten Blick, zu wenig aber mit Blick auf die Löcher, die VW dem Haushalt zufügen wird.

Da gibt das Theater mit der anstehenden Generalsanierung und dem Bau einer Ersatzspielstätte, einem kompletten zweiten Theater, schon mehr her. Kann die Stadt sich die Kammerspiele noch leisten, einen Theaterbau, der ja auch wieder Folge- und Unterhaltskosten mit sich bringt? Diese Frage stellen sich die Freien Wähler und signalisieren damit auch, dass es wohl nicht mehr lange auf sich erwarten lassen wird, bis die Stadt Entscheidungen treffen muss, die richtig weh tun. Und dass Einsparungen im sozialen Bereich in fraktionsübergreifender Einigkeit ebenso ausgeschlossen sind wie im Gesundheitswesen – beispielsweise die Generalsanierung des Klinikums  – wird sich der Blick selbstredend vom „must have“ abkehren und dem „nice to have“ zuwenden. Und da rückt dann  – wie immer bei finanziellen Notlagen – die Kultur sehr schnell in den Fokus der Sparwilligen. Und natürlich alles, was neben Gestehungskosten zudem nicht unerhebliche Unterhaltskosten mit sich bringt. Oder gar geplante Defizite.

Wie zum Beispiel das Kongresszentrum, Ausdruck der eitlen Hybris einer aufstrebenden Metropole. 600 000 Kosten Defizit pro Jahr sind längst kalkuliert für das Projekt. Dass es deutlich mehr werden dürften, ist ungesagt auch jedem klar. Und genau in diese Kerbe schlägt die Bürgergemeinschaft und fordert den sofortigen Stopp des Kongresszentrums.

Ein Vorschlag, der im Gegensatz zu massiven Einschnitten im Theaterbetrieb den Vorteil mit sich brächte, dass Ingolstadt nicht auf Erreichtes verzichten müsste, sondern lediglich auf einen Posten auf der überaus ehrgeizigen Wunschliste. Einsparungen am Theater würden eine Lücke reißen, der Verzicht auf etwas, was Ingolstadt bislang nicht hatte, tut das nicht.

Die Unterhaltskosten von Gebäuden, Straßen und Infrastruktur hat ja auch die städtische Kämmerei längst ins Auge gefasst. 50 Prozent weniger öffentliche Mittel für den Gebäudeerhalt, 40 Prozent beim Erhalt der Straßen. Das sind die ersten Bremsspuren, wie Bürgermeister Wittmann es formulierte, die im nächsten Haushalt sichtbar werden und die durchaus wehtun.

Nur Bremsspuren oder der erste kalte Hauch von Detroit, der einst so stolzen, reichen Stadt, die an der kränkelnden Automobilindustrie nahezu zu Grunde gegangen ist? Das Wort Detroit in den Mund zu nehmen, scheut sich in Ingolstadt jeder. Das böse Wort, das Synonym für den Absturz einer ganzen Stadt. Und für Ingolstadt klingt jeder Vergleich mit Detroit doppelt absurd. Weil die Stadt mit Audi über einen Automobilgiganten verfügt, der von Rekord zu Rekord eilt. Das Paradoxe ist: Abgesehen von den Arbeitsplätzen und der daraus resultierenden Einkommenssteuer hat die Stadt nichts Zählbares von Audi. Denn die Gewerbesteuer, die kommt nun einmal aus Wolfsburg, von Volkswagen.

Und eines darf man über die ganze VW-Krise, die sich mehr und mehr zur Ingolstadt-Krise mausert, auch nicht vergessen. Experten wie Ferdinand Duddenhöfer sprechen seit Jahren von einer Krise in der Automobilindustrie, die in diesem Jahrzehnt noch kommen soll. Das aber, was VW jetzt ausgelöst hat, ist keine Krise der Automobilindustrie, sondern das spezifische Problem eines Herstellers. Selbstredend kann daraus eine gigantische Krise entstehen wie in dem berühmten Beispiel aus der Chaos-Theorie aus dem Flügelschlag eines Schmetterlings ein Orkan entsteht. Aber es ist auch nicht auszuschließen, dass die von den automobilen Weissagern prognostizierte Krise auch noch kommt. Dann würde Ingolstadt nicht nur einen Hauch von Detroit zu spüren bekommen, sondern weit mehr.